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PROTOKOLL

Diskussion zum Satzungsentwurf für einen zukünftigen Hackspace-Verein in Jena


Wer?
- Anke
- Daniel B.
- Frank L.
- J. H.
- Jochen S.
- Konrad S.
- Markus M.
- Martin 89
- Norbert K.
- Tobias H.


Wann?
- 17. Oktober 2011
- 20:00 - 24:00 Uhr


Wo?
- Konferenzraum Turm 5. Etage


Tagesordnung
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1. Satzung
2. Geschäftsordnung
3. Präambel
4. Posten
5. Zeitplan
6. Treffen
7. Sonstiges

Die Punkte 2, 3, 4 und 7 sind aus Zeitgründen auf die kommende Sitzung
vertagt worden.


Satzung
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Wir haben folgende Änderungen am Satzungsentwurf beschlossen:

- §2 Absatz 2:

Der Punkt "Wissenschaft und Forschung (AO §52 2.1)" wird gestrichen.

Begründung:  Wir "forschen" zwar im Sinne von "experimentieren", betreiben
jedoch keine aktive Forschungsförderung.  Außerdem könnten sich zu viele
Punkte ungünstig auf die Anerkennung der Gemeinnützigkeit auswirken.

Beim Punkt "Gleichberechtigung von Frauen und Männern (AO §52 2.18)" konnte
keine Einigung erzielt werden.  Einige meinten, es wäre üblich, diesen Punkt
mit in eine Vereinssatzung aufzunehmen.  Andere würden lieber darauf
verzichten.  Deshalb soll recherchiert werden, wie das andere gemeinnützige
Jenaer Vereine handhaben und gegebenenfalls ob und wie sie diesen Punkt
begründen [Daniel].  Falls der Punkt aufgenommen wird, schreiben wir
"Gleichberechtigung der Geschlechter" statt "Gleichberechtigung von Frauen und
Männern".

Der Punkt "Amateurfunk und Modellflug (AO §52 2.23)" muss noch begründet
werden.

- §3 Absatz 1:

Dieser Absatz wird ersetzt durch "Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede
natürliche Person werden, die seine Ziele unterstützt.  Fördermitglied kann
jede natürliche oder juristische Person werden."

Begründung:  Wir wollen juristischen Personen eine Mitgliedschaft nicht
verweigern, ein Stimmrecht jedoch schon.  Die Alternative "nicht rechtsfähiger
Verein" wird gestrichen, da ein solcher formal als Gesellschaft beschränkten
Rechts gilt und somit ebenfalls eine juristische Person wäre.  Außerdem steht
es den Mitgliedern von Vereinen frei, einzeln bei uns Mitglied zu werden.

- §4 Absatz 1:

Der Satz "Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen
werden, wenn es das Ansehen des Vereins schädigt, seinen
Beitragsverpflichtungen nicht nachkommt oder wenn ein sonstiger wichtiger
Grund vorliegt." wird ersetzt durch "Ein Mitglied kann durch Beschluss des
Vorstandes ausgeschlossen werden, wenn es das Ansehen des Vereins schädigt,
es den satzungsgemäßen Zielen des Vereins entgegenwirkt oder seinen
Beitragsverpflichtungen nicht nachkommt."

Begründung: "sonstiger wichtiger Grund" könnte theoretisch alles sein, sollte
aber praktisch unter "den satzungsgemäßen Zielen des Vereins entgegenwirken"
fallen.

- §5 Absatz 1

"Die Mitglieder" wird entsprechend in "Die ordentlichen Mitglieder" geändert.

- §7 Absatz 3

"Jedes Mitglied" wird entsprechend in "Jedes ordentliche Mitglied" geändert.

- §7 Absatz 5

Der zweite Satz wird geändert in "Ihre Tagesordnung umfasst unter anderem den
Rechenschaftsbericht des Vorstands über die Vereinstätigkeit sowie den
Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters für das vorherige Geschäftsjahr."

- §8 Absatz 6

Die Amtsdauer der Vorstandsmitglieder wird auf ein statt zwei Jahre
festgesetzt.

- §8 Absatz 10

Die ersten beiden Sätze werden in "Jedes Vorstandsmitglied hat bei Abstimmungen
des Vorstands eine Stimme." geändert.
Begründung:  Die Beisitzer sollen keine "Vorstandsmitglieder zweiter Klasse"
sein.

- §11 Absatz 2

Dieser Absatz wird komplett gestrichen.  Begründung:  Postalische oder
elektronische Stimmabgaben werfen zahlreiche ungelöste bzw. unlösbare Probleme
hinsichtlich der Geheimheit und Manipulierbarkeit der Wahl auf, die wir
uns nicht aufbürden wollen.



Geschäftsordnung
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[vertagt]

Es muss noch geprüft werden, ob alle Verweise der Form "Näheres regelt die
Geschäftsordnung." auch tatsächlich in der Geschäftsordnung geregelt werden
und dass sich die Geschäftsordnung nicht mit der Satzung überschneidet.


Präambel
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[vertagt]

Wir wollen uns Gedanken machen, was grundsätzlich in die Präambel soll.  "Die
Präambel ist die einzige Stelle, an der man die Satzung frei, individuell und
kreativ gestalten kann."


Posten
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[vertagt]

Wir wollen uns einen Überblick verschaffen, wer prinzipiell für einen
Vorstandsposten zur Verfügung stehen würde und wer bereit ist, welches Amt zu
übernehmen.


Zeitplan
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Zunächst müssen der Satzungsentwurf und die Geschäftsordnung insoweit
überarbeitet werden, dass die Mehrheit der Interessenten damit einverstanden
ist.  Dies soll möglichst bis Ende kommender Woche geschehen (28. Oktober
2011).  Danach wird die Satzung dem Notar, dem Finanzamt und dem
Vereinsregister vorgelegt, was voraussichtlich mehrere Wochen dauert.  Sobald
dies geschehen ist und gegebenfalls Änderungen vorgenommen wurden, berufen wir
eine Gründungsversammlung ein.


Treffen
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Wir haben vereinbart, uns zunächst regelmäßig zu treffen.  Als Termin haben
wir jeden zweiten Donnerstag Abend festgelegt (jeweils zwischen den Treffen
der Linux-User-Group Jena).  Auf den kommenden Treffen wird es vorerst
vorrangig um die Vereinsgründung - also die Satzung, die Präambel sowie die
Geschäftsordnung - gehen.  Danach werde wir uns gegenseitig unsere
Projektideen vorstellen, was auf der Mailingliste unter dem Begriff "Barcamp"
angeregt worden war.


Sonstiges
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[vertagt]