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 Geschäftsordnung des Hackspace Jena e.V.
 Fassung vom 30. November 2011
 § 1 Mitgliedsbeiträge
 1. Der Verein erhebt gemäß §5 seiner Satzung Mitgliedsbeiträge wie
 folgt:
 - 8€/Monat für ermäßigte Mitgliedschaft
 - 16€/Monat für normale Mitgliedschaft
 - 32€/Monat, 42€/Monat, 64€/Monat, 128€/Monat oder 256€/Monat für
  Fördermitglieder
 Der Mitgliedsbeitrag wird für mindestens einen Monat im Voraus
 entrichtet. Einmal gezahlte Mitgliedsbeiträge werden nicht
 zurückerstattet.
 2. Voraussetzung für die ermäßigte Mitgliedschaft ist die Vorlage
 eines gültigen Schüler-, Studenten-, Renten- oder
 Behindertenausweises, einer Arbeitslosigkeitsbescheinigung oder
 eines vergleichbaren Nachweises gegenüber dem Vorstand. Der
 entsprechende Nachweis ist jährlich neu zu erbringen.
 3. Jedem Mitglied steht es frei, den Verein durch einen höheren
 Mitgliedsbeitrag stärker finanziell zu unterstützen. Damit sind
 keinerlei Privilegien oder Stimmvorteile verbunden.
 4. Änderungen bezüglich Mitgliedsbeitrag oder Mitgliedsart sind dem
 Vorstand schriftlich mitzuteilen und gelten mit sofortiger Wirkung.
 § 2 Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung
 1. Die Untergrenze für die Beschlussfähigkeit der
 Mitgliederversammlung gemäß Satzung §7 beträgt 23% der ordentlichen
 Mitglieder.
 § 3 Einschränkungen der Verfügungsberechtigung des Vorstands
 1. Einzelne Vorstandsmitglieder sind bei Rechtsgeschäften bis zu
 einem Betrag von 400€ verfügungsberechtigt. Über einen Betrag von
 bis zu 2000€ können zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam verfügen. Bei
 höheren Beträgen ist ein Beschluss durch die Mitgliederversammlung
 nötig.
 § 4 Grundsätze der Vermögensverwaltung des Vereins
 1. Die Summe der Ausgaben eines Jahres darf das liquide
 Vereinsvermögen nicht übersteigen.
 § 5 Aufgaben des Schatzmeisters
 1. Der Schatzmeister hat auf eine sparsame und wirtschaftliche
 Haushaltsführung hinzuwirken.
 2. Der Schatzmeister legt nach Eintragung des Vereins in das
 Vereinsregister ein Konto auf den Namen des Vereins an und
 verwaltet dort das Vereinsvermögen.
 3. Für Abhebungen vom Vereinskonto ist die Unterschrift von zwei
 Vorstandsmitgliedern nötig.
 4. Der Schatzmeister informiert die Vereinsmitglieder mindestens
 vierteljährlich sowie innerhalb von sechs Wochen nach größeren
 Veranstaltungen, bei denen der Verein als Veranstalter oder
 Mitveranstalter auftritt, über den Kassenstand. Einnahmen und
 Ausgaben über 100€ sind dabei einzeln aufzulisten.
 5. Als Vorstandsmitglied hat der Schatzmeister die Einbringung der
 Mitgliedsbeiträge und anderer Einnahmen zu organisieren. Dabei
 genießt er die volle Unterstützung des Vorstands.
 6. Für laufende Einnahmen und Ausgaben führt der Schatzmeister eine
 Bargeldkasse. Überschüssige Bargeldsummen werden von ihm regelmäßig
 auf dem Vereinskonto abgelegt.
 7. Für Bareingänge stellt der Schatzmeister eine formgerechte
 Quittung in doppelter Ausfertigung aus, davon eine für den Einzahler.
 8. Der Schatzmeister legt ein geeignetes Vermögensregister an, das
 nach den Regeln der einfachen Buchführung zu führen ist und aus
 folgenden Teilen besteht:
 - Kassenbuch für die Bargeldkasse
 - Hauptbuch für das Vereinskonto
 - Inventarliste für Vermögensgegenstände
 9. Jede einzelne Ausgabe muss belegt werden. Jeder Beleg muss von
 dem Vereinsmitglied, das die Ausgabe getätigt hat, umgehend beim
 Schatzmeister eingereicht werden.
 10. Sollten Güter zugunsten des Vereins eingehen, sind diese im
 Vermögensregister einzutragen. Nach Genehmigung durch den Vorstand hat
 der Schatzmeister ein Aufbewahrungsprotokoll anzufertigen, ein Exemplar
 für den Besorger, eins zur Dokumentation beim Schatzmeister.
 11. Der Schatzmeister führt die Liste der Vereinsmitglieder.
 Periodisch werden von ihm die sich ergebenden Veränderungen durch
 Zugänge und Abgänge den Vereinsmitgliedern mitgeteilt.
 12. Für den Jahresabschluss oder bei Wechsel des Schatzmeisters ist
 durch ihn eine Bilanz zu erstellen.
 § 6 Erstattung der Auslagen des Vorstands
 1. Auslagen des Vorstandes zur Verfolgung der Vereinszwecke werden
 in voller Höhe erstattet. Auf Beschluss der Mitgliederversammlung
 muss der Vorstand in einer Stellungnahme Zweck- und
 Verhältnismäßigkeit der Ausgaben nachweisen.
 § 7 Elektronische Schriftform
 1. Elektronische Dokumente im Sinne von §12 der Satzung sind mit
 PGP/GPG oder mit S/MIME signierte E-Mails. Jedes Mitglied kann beim
 Vorstand einen öffentlichen Schlüssel bzw. sein Zertifikat
 hinterlegen, dessen Signatur die jeweiligen E-Mails tragen müssen.
 Das Mitglied hat bei Kompromittierung des Schlüssels für
 Benachrichtigung des Vorstands zu sorgen.
 § 8 Sicherheitsbeauftragter
 1. Der Vorstand ernennt einen Sicherheitsbeauftragten. Seine
 Aufgaben umfassen insbesondere die Aufklärung und Information der
 Mitglieder zu Sicherheits- und Schutzmaßnahmen, gesetzlichen
 Regelungen und notwendigen Verhaltensweisen zur Vermeidung von
 Unfällen. Weiterhin überprüft er die Einhaltung dieser Regelungen in
 den Räumen des Vereins.
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 Satzung des Hackspace Jena e.V.
 Fassung vom 10. Januar 2012
 § 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
 1. Der Verein trägt den Namen "Hackspace Jena". Der Verein soll in
 das Vereinsregister beim Amtsgericht Jena eingetragen und der Name
 dann um den Zusatz "e.V." ergänzt werden.
 2. Der Verein hat seinen Sitz in Jena. Das Geschäftsjahr entspricht
 dem Kalenderjahr.
 §2 Gemeinnützigkeit
 1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige
 Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der
 Abgabenordnung.
 2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie
 eigenwirtschaftliche Zwecke.
 3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke
 verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus
 Mitteln des Vereins.
 4. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile. Es darf keine Person
 durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch
 unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Bei
 Ausscheiden oder Auflösung dürfen Vereinsmitglieder keine Anteile
 des Vereinsvermögens erhalten.
 §3 Zweck des Vereines und Zweckverwirklichung
 1. Grundlegender Zweck des Vereins ist die Förderung 
 	- der Erziehung, der Volks- und der Berufsbildung einschließlich
 	  der Studentenhilfe
 	- der Forschung, der Kunst und der Kultur 
 	- des Umgangs mit Technologie sowie
 	- der öffentlichen Auseinandersetzung
   auf den Themengebieten
 	- der Informationstechnologie
 	- der Computersicherheit und
 	- des Datenschutzes(.)
 2. Das Handeln des Vereins ist durch die Gedanken
 	- der Gleichberechtigung 
 	- des internationalen Austauschs und
 	- der Mitwirkung an der pluralistischen, demokratischen
      Gesellschaft
   bestimmt.
 3. Das primäre Mittel zur Verwirklichung des Vereinszwecks sind 
 Aufbau und Betrieb einer Begegnungsstätte, die eine räumliche 
 Grundlage für Aktivitäten im Sinne dieser Satzung bildet.
 4. Die sekundären Mittel zur Verwirklichung des Vereinszwecks sind 
 schwerpunktmäßig:
 	- Veranstaltung von öffentlichen Vorträgen, Seminaren, Tagungen und 
 	  anderen Informationsveranstaltungen zu den Themengebieten 
 	  des Vereins
 	- gemeinschaftliche, kritische Rezeption von Medieninhalten 
 	  wie Dokumentationen, Vortragsmitschnitte oder Artikel, die der 
 	  Bildung auf den Themengebieten des Vereins dienen 
 	- Ausstellung technischer Geräte von historischem oder aktuellem
 	  Interesse
 	- Durchführung von Projekten zur Förderung, Bildung und Erziehung 
 	  der Jugend in Themenbereichen des Vereins wie etwa 
 	   - der angeleiteten Entwicklung von Soft- und Hardwarekomponenten, 
 	   - dedizierter Bildungsveranstaltungen oder
 	   - Kooperationen mit Schulen,
 	- Vernetzung mit lokalen und internationalen Organisationen und
 	  Gruppen im Themenspektrum des Vereins durch
 	   - Organisation von Austauschfahrten,
 	   - gemeinsame Vorträge und Tagungen,
 	   - Betrieb und gemeinsame Nutzung von 
 	     Kommunikationsinfrastruktur und
 	   - Kooperation mit User-Groups und Nutzerstammtischen
 	- Förderung von Aktivitäten zu interdisziplinären Aspekten der 
 	  Vereinsthemen
 	- Bereitstellung der physischen und elektronischen Infrastruktur zur
 	  Durchführung von Projekten im Sinne des Satzungszwecks,
 	  insbesondere die Einrichtung eines Hardwarelabors
 	- Einbindung künstlerischer Arbeiten zum und im Bereich Computer,
 	  Technik, neue Medien in das Vereinsleben, insbesondere durch 
 	  Ausstellung und Vorführung künstlerischer Arbeiten in den 
 	  Vereinsräumen sowie die Integration kreativer Elemente in 
 	  deren Einrichtung. 
 § 4 Mitgliedschaft
 1. Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden,
 die seine Ziele unterstützt. Fördermitglied kann jede natürliche oder
 juristische Person werden.
 2. Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand.
 3. Die Beitrittserklärung erfolgt schriftlich gemäß §12 gegenüber
 dem Vorstand. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Aushändigung einer
 entsprechenden Bestätigung durch ein Vorstandsmitglied.
 4. Hat der Vorstand die Aufnahme abgelehnt, so kann der
 Mitgliedschaftsbewerber Einspruch zur nächsten Mitgliederversammlung
 einlegen, die daraufhin abschließend über die Aufnahme oder Nichtaufnahme
 entscheidet.
 5. Die Mitgliedschaft endet durch Austrittserklärung, durch
 Ausschluss, durch Tod von natürlichen Personen oder durch Auflösung
 und Erlöschung von nicht natürlichen Personen. Die Beitragspflicht
 für das laufende Geschäftsjahr wird von der Geschäftsordnung geregelt.
 6. Der Austritt wird durch eine gemäß §12 schriftliche Willenserklärung
 gegenüber dem Vorstand erklärt.
 § 5 Ausschluss eines Mitglieds
 1. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen
 werden, wenn es das Ansehen des Vereins schädigt, es den satzungsgemäßen
 Zielen des Vereins entgegenwirkt oder seinen Beitragsverpflichtungen
 nicht nachkommt. Der Vorstand muss dem auszuschließenden Mitglied den
 Beschluss in schriftlicher Form gemäß §12 unter Angabe von Gründen
 mitteilen und ihm auf Verlangen eine Anhörung gewähren.
 2. Gegen den Beschluss des Vorstandes ist die Anrufung der
 Mitgliederversammlung zulässig. Bis zum Beschluss der
 Mitgliederversammlung ruht die Mitgliedschaft.
 § 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder
 1. Die ordentlichen Mitglieder sind berechtigt, die Leistungen des
 Vereins entsprechend der vorhandenen Möglichkeiten und in angemessenem
 und verhältnismäßigem Ausmaß in Anspruch zu nehmen.
 2. Die Mitglieder sind verpflichtet, die satzungsgemäßen Zwecke des
 Vereins zu unterstützen und zu fördern.
 3. Der Verein erhebt einen Mitgliedsbeitrag, zu dessen Zahlung die
 Mitglieder verpflichtet sind. Näheres regelt eine Geschäftsordnung,
 die von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.
 § 7 Organe des Vereins
 1. Die Organe des Vereins sind:
 - Die Mitgliederversammlung
 - Der Vorstand
 § 8 Mitgliederversammlung
 1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Beschlussorgan des
 Vereins. Ihr obliegen alle Entscheidungen, die nicht durch die
 Satzung oder die Geschäftsordnung einem anderen Organ übertragen
 wurden.
 2. Beschlüsse werden von der Mitgliederversammlung durch öffentliche
 Abstimmung getroffen. Auf Wunsch eines ordentlichen Mitglieds ist geheim
 abzustimmen.
 3. Jedes ordentliche Mitglied hat genau eine Stimme.
 4. Zur Fassung eines Beschlusses ist eine einfache Mehrheit der
 abgegebenen Stimmen notwendig. Ausgenommen sind die in §9 und §10
 geregelten Angelegenheiten. Eine zur Herstellung der
 Beschlussfähigkeit nötige Untergrenze von abgegebenen Stimmen wird
 in der Geschäftsordnung festgelegt.
 5. Eine ordentliche Mitgliederversammlung, bezeichnet als
 Jahreshauptversammlung, wird einmal jährlich einberufen. Ihre
 Tagesordnung umfasst unter anderem den Rechenschaftsbericht des
 Vorstands über die Vereinstätigkeit sowie den Rechenschaftsbericht des
 Schatzmeisters für das vorherige Geschäftsjahr.
 6. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann jederzeit
 einberufen werden, wenn mindestens 23% der ordentlichen Mitglieder
 oder der Vorstand dies jeweils schriftlich gemäß §12 unter Angabe
 eines Grunds beantragen. Dem angegebenen Grund müssen die gewünschten
 Tagesordnungspunkte zu entnehmen sein; sie werden auf die Einladung
 übernommen.
 7. Dem Vorstand obliegt zu allen Mitgliederversammlungen die
 Festsetzung eines Termins und die rechtzeitige Einladung aller
 Mitglieder bis spätestens zwei Wochen vor dem von ihm festgesetzten
 Termin. Bei von den Mitgliedern beantragten Mitgliederversammlungen
 darf der Termin nicht mehr als acht Wochen nach dem Eingang des Antrags
 beim Vorstand liegen.
 8. Der Vorstand kann die Einladungen auf schriftlichem Weg gemäß §12
 zustellen, muss jedoch eine Kopie auf dem Postweg zustellen, falls
 das Mitglied den Wunsch dazu schriftlich gemäß §12 angemeldet hat.
 9. In der Einladung werden die Tagesordnungspunkte sowie weitere
 nötige Informationen bekannt gegeben. Die Mitgliederversammlung kann
 per Beschluss die Tagesordnung verändern.
 10. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll
 anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer zu
 unterzeichnen ist. Das Protokoll ist innerhalb von 14 Tagen allen
 Mitgliedern zugänglich zu machen und auf der nächsten
 Mitgliederversammlung genehmigen zu lassen.
 11. Der Vorstandsvorsitzende ist Versammlungsleiter der
 Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung kann durch
 Beschluss einen anderen Versammlungsleiter oder Schriftführer
 bestimmen.
 § 9 Vorstand
 1. Der Vorstand besteht aus mindestens drei ordentlichen
 Mitgliedern: dem Vorstandsvorsitzenden, dem Schatzmeister und dem
 Schriftführer. Des Weiteren können bis zu drei Beisitzer in den
 Vorstand gewählt werden. Es kann auf Wunsch der
 Mitgliederversammlung auf eine Wahl der Beisitzer verzichtet werden.
 2. Vorstand im Sinne des §26 BGB sind der Vorstandsvorsitzender,
 Schatzmeister sowie der Schriftführer. Diese sind einzeln
 berechtigt, den Verein nach außen zu vertreten. Die Geschäftsordnung
 kann hierfür Einschränkungen festlegen.
 3. Der Schatzmeister überwacht die Haushaltsführung und verwaltet
 das Vermögen des Vereins. Näheres regelt die Geschäftsordnung.
 4. Vorstandsmitglieder können jederzeit von ihrem Amt zurücktreten.
 5. Bei Rücktritt oder andauernder Ausübungsunfähigkeit eines
 Vorstandsmitglieds ist der gesamte Vorstand neu zu wählen. Bis zur
 Wahl eines neuen Vorstands ist der bisherige Vorstand zur
 bestmöglichen Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
 6. Die Amtsdauer der Vorstandsmitglieder beträgt ein Jahr. Sie werden
 von der Mitgliederversammlung aus den ordentlichen Mitgliedern des
 Vereins gewählt. Es werden nacheinander Vorstandsvorsitzender,
 Schatzmeister und Schriftführer sowie falls gewünscht bis zu drei
 Beisitzer gewählt. Eine Wiederwahl ist beliebig oft zulässig.
 7. Der Vorstand ist Dienstvorgesetzter aller vom Verein angestellten
 Mitarbeiter. Er kann diese Aufgabe einem Vorstandsmitglied übertragen.
 8. Die Vorstandsmitglieder sind grundsätzlich ehrenamtlich tätig.
 Sie haben Anspruch auf Erstattung notwendiger Auslagen, deren Rahmen
 von der Geschäftsordnung festgelegt wird.
 9. Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen. Die Vorstandssitzungen
 werden vom Schriftführer schriftlich gemäß §12 einberufen. Der Vorstand
 ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Drittel der Vorstandsmitglieder
 anwesend sind. Die Beschlüsse der Vorstandssitzung sind schriftlich zu
 protokollieren.
 10. Jedes Vorstandsmitglied hat bei Abstimmungen des Vorstands eine
 Stimme. Bei Abstimmungen ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der
 abgegebenen gültigen Stimmen nötig.
 § 10 Satzungs- und Geschäftsordnungsänderung
 1. Über Satzungs- und Geschäftsordnungsänderungen kann in der
 Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen
 Tagesordnungspunkt hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der
 bisherige als auch der vorgesehene neue Text beigefügt worden war.
 2. Für die Satzungs- oder Geschäftsordnungsänderung ist eine
 Mehrheit von zwei Dritteln in der Mitgliederversammlung erforderlich.
 3. Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder
 Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der
 Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen der
 nächsten Mitgliederversammlung mitgeteilt werden.
 § 11 Auflösung des Vereins und Vermögensbindung
 1. Die Auflösung des Vereins muss von der Mitgliederversammlung mit
 einer Mehrheit von drei Vierteln beschlossen werden. Die Abstimmung
 ist nur möglich, wenn auf der Einladung zur Mitgliederversammlung
 als einziger Tagesordnungspunkt die Auflösung des Vereins
 angekündigt wurde.
 2. Bei Auflösung des Vereins, Aufhebung der Körperschaft oder
 Wegfall der gemeinnützigen Zwecke darf das Vermögen der
 Körperschaft nur für steuerbegünstigte Zwecke verwendet werden. Zur
 Erfüllung dieser Voraussetzung wird das Vermögen einer anderen
 steuerbegünstigten Körperschaft oder einer Körperschaft öffentlichen
 Rechts für steuerbegünstigte Zwecke übertragen, die ebenfalls den
 Auftrag zur Bildung und Volksbildung im Umgang mit
 Informationstechnologie wahrnimmt. Näheres kann die Geschäftsordnung
 regeln.
 3. Der Grundsatz der Vermögensbindung ist bei der Fassung von
 Beschlüssen über die künftige Verwendung des Vereinsvermögens
 zwingend zu erfüllen.
 4. Bei Verlust der Anerkennung als gemeinnütziger Verein gelten die
 vorgenannten Absätze analog. Das Vermögen und die Güter des Vereins
 werden entsprechend übertragen.
 § 12 Schriftform
 1. Schriftliche Erklärungen im Sinne dieser Satzung können auch
 elektronische Dokumente sein. Die Geschäftsordnung bestimmt
 Anforderungen, Zustellwege und Zuordnung derartiger Dokumente.