Protokoll der Diskussion zum Satzungsentwurf vom 17. Oktober 2011

Protokolle/2011-10-17.txt

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+PROTOKOLL
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+Diskussion zum Satzungsentwurf für einen zukünftigen Hackspace-Verein in Jena
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+Wer?
+- Anke
+- Daniel B.
+- Frank L.
+- J. H.
+- Jochen S.
+- Konrad S.
+- Markus M.
+- Martin 89
+- Norbert K.
+- Tobias H.
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+Wann?
+- 17. Oktober 2011
+- 20:00 - 24:00 Uhr
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+Wo?
+- Konferenzraum Turm 5. Etage
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+Tagesordnung
+------------
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+1. Satzung
+2. Geschäftsordnung
+3. Präambel
+4. Posten
+5. Zeitplan
+6. Treffen
+7. Sonstiges
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+Die Punkte 2, 3, 4 und 7 sind aus Zeitgründen auf die kommende Sitzung
+vertagt worden.
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+Satzung
+-------
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+Wir haben folgende Änderungen am Satzungsentwurf beschlossen:
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+- §2 Absatz 2:
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+Der Punkt "Wissenschaft und Forschung (AO §52 2.1)" wird gestrichen.
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+Begründung:  Wir "forschen" zwar im Sinne von "experimentieren", betreiben
+jedoch keine aktive Forschungsförderung.  Außerdem könnten sich zu viele
+Punkte ungünstig auf die Anerkennung der Gemeinnützigkeit auswirken.
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+Beim Punkt "Gleichberechtigung von Frauen und Männern (AO §52 2.18)" konnte
+keine Einigung erzielt werden.  Einige meinten, es wäre üblich, diesen Punkt
+mit in eine Vereinssatzung aufzunehmen.  Andere würden lieber darauf
+verzichten.  Deshalb soll recherchiert werden, wie das andere gemeinnützige
+Jenaer Vereine handhaben und gegebenenfalls ob und wie sie diesen Punkt
+begründen [Daniel].  Falls der Punkt aufgenommen wird, schreiben wir
+"Gleichberechtigung der Geschlechter" statt "Gleichberechtigung von Frauen und
+Männern".
+
+Der Punkt "Amateurfunk und Modellflug (AO §52 2.23)" muss noch begründet
+werden.
+
+- §3 Absatz 1:
+
+Dieser Absatz wird ersetzt durch "Ordentliches Mitglied des Vereins kann jede
+natürliche Person werden, die seine Ziele unterstützt.  Fördermitglied kann
+jede natürliche oder juristische Person werden."
+
+Begründung:  Wir wollen juristischen Personen eine Mitgliedschaft nicht
+verweigern, ein Stimmrecht jedoch schon.  Die Alternative "nicht rechtsfähiger
+Verein" wird gestrichen, da ein solcher formal als Gesellschaft beschränkten
+Rechts gilt und somit ebenfalls eine juristische Person wäre.  Außerdem steht
+es den Mitgliedern von Vereinen frei, einzeln bei uns Mitglied zu werden.
+
+- §4 Absatz 1:
+
+Der Satz "Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen
+werden, wenn es das Ansehen des Vereins schädigt, seinen
+Beitragsverpflichtungen nicht nachkommt oder wenn ein sonstiger wichtiger
+Grund vorliegt." wird ersetzt durch "Ein Mitglied kann durch Beschluss des
+Vorstandes ausgeschlossen werden, wenn es das Ansehen des Vereins schädigt,
+es den satzungsgemäßen Zielen des Vereins entgegenwirkt oder seinen
+Beitragsverpflichtungen nicht nachkommt."
+
+Begründung: "sonstiger wichtiger Grund" könnte theoretisch alles sein, sollte
+aber praktisch unter "den satzungsgemäßen Zielen des Vereins entgegenwirken"
+fallen.
+
+- §5 Absatz 1
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+"Die Mitglieder" wird entsprechend in "Die ordentlichen Mitglieder" geändert.
+
+- §5 Absatz 3
+
+"Jedes Mitglied" wird entsprechend in "Jedes ordentliche Mitglied" geändert.
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+- §7 Absatz 5
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+Der zweite Satz wird geändert in "Ihre Tagesordnung umfasst unter anderem den
+Rechenschaftsbericht des Vorstands über die Vereinstätigkeit sowie den
+Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters über das vergangene Geschäftsjahr."
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+- §8 Absatz 6
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+Die Amtsdauer der Vorstandsmitglieder wird auf ein statt zwei Jahre
+festgesetzt.
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+- §8 Absatz 10
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+Der erste Satz wird geändert in "Jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme."
+Begründung:  Die Beisitzer sollen keine "Vorstandsmitglieder zweiter Klasse"
+sein.
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+- §11 Absatz 2
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+Dieser Absatz wird komplett gestrichen.  Begründung:  Postalische oder
+elektronische Stimmabgaben werfen zahlreiche ungelöste bzw. unlösbare Probleme
+hinsichtlich der Geheimheit und Manipulierbarkeit der Wahl auf, die wir
+uns nicht aufbürden wollen.
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+Geschäftsordnung
+----------------
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+[vertagt]
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+Es muss noch geprüft werden, ob alle Verweise der Form "Näheres regelt die
+Geschäftsordnung." auch tatsächlich in der Geschäftsordnung geregelt werden
+und dass sich die Geschäftsordnung nicht mit der Satzung überschneidet.
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+Präambel
+--------
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+[vertagt]
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+Wir wollen uns Gedanken machen, was grundsätzlich in die Präambel soll.  "Die
+Präambel ist die einzige Stelle, an der man die Satzung frei, individuell und
+kreativ gestalten kann."
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+Posten
+------
+
+[vertagt]
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+Wir wollen uns einen Überblick verschaffen, wer prinzipiell für einen
+Vorstandsposten zur Verfügung stehen würde und wer bereit ist, welches Amt zu
+übernehmen.
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+Zeitplan
+--------
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+Zunächst müssen der Satzungsentwurf und die Geschäftsordnung insoweit
+überarbeitet werden, dass die Mehrheit der Interessenten damit einverstanden
+ist.  Dies soll möglichst bis Ende kommender Woche geschehen (28. Oktober
+2011).  Danach wird die Satzung dem Notar, dem Finanzamt und dem
+Vereinsregister vorgelegt, was voraussichtlich mehrere Wochen dauert.  Sobald
+dies geschehen ist und gegebenfalls Änderungen vorgenommen wurden, berufen wir
+eine Gründungsversammlung ein.
+
+
+Treffen
+-------
+
+Wir haben vereinbart, uns zunächst regelmäßig zu treffen.  Als Termin haben
+wir jeden zweiten Donnerstag Abend festgelegt (jeweils zwischen den Treffen
+der Linux-User-Group Jena).  Auf den kommenden Treffen wird es vorerst
+vorrangig um die Vereinsgründung - also die Satzung, die Präambel sowie die
+Geschäftsordnung - gehen.  Danach werde wir uns gegenseitig unsere
+Projektideen vorstellen, was auf der Mailingliste unter dem Begriff "Barcamp"
+angeregt worden war.
+
+
+Sonstiges
+---------
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+[vertagt]
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